Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
§ 1 Betreiberinformationen
Betten Jumbo
F.A.U.Handelsgesellschaft mbH
Motzener Str.5
12277 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 713 01 742
E-Mail: service@bettenjumbo.de
Internet: www.bettenjumbo.de
Inhaber: Joachim F. Koch
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 219 48 30 98
§ 2 Allgemeine Informationen zum Bestellvorgang
Nähere Angaben zur Lieferzeit und Verfügbarkeit finden sich direkt beim jeweiligen Produkt. Bei Zahlung per Vorkasse gelten diese Lieferzeiten ab Zahlungseingang. Ein Auftrag kann in dem Bereich "Kontakt & Beratung“ unter Angabe der Bestellnummer storniert werden. Auch hier erfolgt eine Rückmeldung an die den Auftrag auslösende Person.Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsereAGB per E-Mail zu. Die AGB könnenSie jederzeit auch hier <Link aufAGB> einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem KundenLogIn-Bereich einsehen Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen nicht mehr zur Verfügung haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung per E-Mail zu.
§ 3 Angebote, Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot,sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absendender Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
§ 4 Leistungs- und Lieferungspflicht
Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.
Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
Bei "Lieferung frei Haus" erfolgt die Lieferung bis zur Bordsteinkante! Das Vertragen von gelieferten Waren innerhalb eines Gebäudes ist kein Vertragsbestandteil der Lieferung, kann aber gesondert in Auftrag gegeben werden. Bitte erfragen Sie hierfür die Mehrkosten. Sofern der Artikel sofort verfügbar ist, wird dieser schnellstens nach Geldeingang an Sie versendet. Ist der Artikel nicht auf Lager, dann beachten Sie bitte die Lieferzeit auf der Produktseite des jeweiligen Artikels. Alle versandkostenfrei versendeten Pakete werden nur bis zur Bordsteinkante geliefert! Eine Lieferung bis in die Wohnung kann gegen Aufpreis von 70€ mit Spedition Plus gebucht werden.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen, Versandgebiet
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eingeschlossen sind hierbei auch alle zur Bestellung anfallenden Zusatzkosten, wie Versand- und zahlungsartabhängige Kosten. Die Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Druckfehler oder technisch Fehler übernehmen wir keine Haftung.
Die wirksame Zahlung des Kaufpreises ist nur per Vorkasse, Nachnahme oder per Kreditkarte möglich. Bei Zahlung per Vorkasse muss, der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt unserer Auftragsbestätigung entrichtet werden. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum der Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH).
Handelt es sich um Sonderanfertigungen sind 50 % bei Bestelleingang fällig und weitere 50 % bei Lieferung. Bereits gezahlte Vergütungen sind im Falle der Kündigung der Bestellung nicht rückerstattbar.
Wir liefern in ganz Deutschland sowie auf Anfrage in alle EU Länder. Lieferungen in Länder außerhalb der europäischen Union sind gegen Anfrage möglich.
Bei gewerblichen Kunden im EU-Ausland erfolgt bei Vorliegen einer UST-ID Nr. eine steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung.
§ 5.1 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bei einer Nachnahmesendung berechnen wir eine Gebühr von 10€. Unabhängig davon kommt eine Zustellgebühr in Höhe von 2€ dazu, sofern es sich bei dem Zusteller um die DHL handelt. Die 2€ Zustellgebühr werden nicht auf der Rechnung von Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) ausgewiesen.
§ 8 Mängelrüge, GEWÄHRLEISTUNG, Haftungsgrenze
Die Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) übernimmt auf alle von ihr verkauften Waren die Gewährleistung im gesetzlichen Rahmen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt 2 Jahre. Der Käufer hat empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge und Beschaffenheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen, durch schriftliche Anzeige an Betten Jumbo
(F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) zu rügen. Werden Produkte oder Dienstleistungen unter Gewährleistungsanspruch zur Nachbesserung gegeben, bei denen die Beanstandung zu Unrecht erfolgt ist, so ist Betten Jumbo
(F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) berechtigt, den Aufwand für die Prüfung nebst Versandspesen dem Käufer zu berechnen, soweit es sich um offensichtlich unberechtigte Beanstandungen handelt. Als Gewährleistung kann der Käufer zunächst nur Nachbesserung verlangen. Die Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) kann hierzu auch eine Ersatzsache liefern. Zur Nachbesserung hat der Käufer angemessene Zeit und Gelegenheit einzuräumen. Erfolgt die Nacherfüllung innerhalb der angemessenen Frist nicht, so kann der Käufer Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Herabsetzung des Preises (Minderung) verlangen. Alle weiteren Gewährleistungsansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder besonderer Zusicherung der Betten Jumbo
(F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) beruhen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer Eigentum der Betten Jumbo
(F.A.U. Handelsgesellschaft mbH). Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen der Betten Jumbo
(F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo abgezogen oder anerkannt ist. Bei Verletzung wichtiger Vertragspflichten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) zur Rücknahme berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Ware durch Betten Jumbo
(F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Bei Pfändung Dritter hat der Käufer Betten Jumbo
(F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) unverzüglich schriftlich und bei Gefahr im Verzug auch fernmündlich zu benachrichtigen. Sämtliche entstehende Kosten gehen zu Lasten des Käufers. Bitte schicken Sie kein Bargeld und keine Schecks. Wir übernehmen bei Verlust keine Haftung.
§ 11 Haftungsausschluss für fremde Links
11 Rooms (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.bettenjumbo.de und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 12 Bildrechte
Alle Bildrechte liegen bei Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
§ 13 Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH), seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH), wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 14 Verfügbarkeit
In der Regel steht Ihnen das Angebot von Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) garantiert eine Verfügbarkeit des Angebots von 90 % im Jahr. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit des Angebots von Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH), die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich von Betten Jumbo (F.A.U. Handelsgesellschaft mbH) liegt.
§ 15 Gültigkeitsdauer Warengutscheine
Die Gültigkeitsdauer eingeräumter Warengutscheine ist auf den Zeitraum eines Kalenderjahres, gerechnet ab Ausstellungsdatum, begrenzt.
§ 16 Rücksendekosten bei Widerruf
Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,wenn die gelieferte Ware der bestelltenentspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 17 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bedingung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung wird durch die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
